Viele haben sie sicher schon in Osnabrück und anderswo gesehen, die Autos mit den Dachkameras. Sie fahren durch die Straßen und fotografieren jedes Haus und jeden Menschen der gerade durchs Bild läuft. Genau das ist aber für viele ein großes Problem. Der Rat der Stadt Osnabrück hat damit auf seiner jüngsten Sitzung auf Antrag der grünen beschäftigt. Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Osnabrücker Stadtrat.

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Was aber, wenn man sich und sein Haus auf diesen Bildern nicht sehen möchte? Man muss gegenüber Google eine entsprechende Erklärung abgeben. So sieht es das deutsche Datenschutz Gesetz vor. Und das ist ein Problem. Denn viele Bürgerinnen und Bürger wissen vermutlich gar nichts von diesen Bildern. Deshalb muss nach Meinung der Grünen und Auch der anderen Parteien derjenige, der solche Bilder ins Internet stellt in die Pflicht genommen werden. Michael Hagedorn.

O-Ton Hagedorn 2

Zu dem Antrag der Grünen gab es Änderungsanträge aller Ratsfraktionen. Nach längerer Diskussion folgte der Rat dem Grünen Antrag nur teilweise. Auf Homepage der Stadt wird demnächst ein Widerspruchsfomular zum herunterladen bereitgestellt. Außerdem ist dieses auch bei der Bürgerberatung als Flyer erhältlich. Michael Hagedorn war dennoch mit dem Ratsbeschluss zufrieden

O-Ton  Hagedorn 3

Abgelehnt wurde die Forderung der SPD nach einem Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern kommunaler Gebäude und Fahrzeugen. Gleiches gilt für die Forderung nach einer Prüfung von Sonderabgaben für die im Stadtgebiet erfassten Daten.